Dialogue d'avenir franco-allemand: 2ème séminaire

Les avantages et les risques de l'accord commercial TTIP, les réponses allemande et française au "tourisme du djihad" et l'état d'avancement du nouvel agenda numérique - les thèmes abordés lors du deuxième séminaire du Dialogue d'avenir franco-allemand 2015 à Lyon renvoyaient à une grande diversité de problématiques actuelles sur lesquelles les participants ont pu échanger avec des experts issus du monde de la recherche comme de la pratique. En outre, la possibilité d'avoir une politique étrangère européenne a été soulevée lors d'un débat public.

Avec les Anciens du Dialogue d'avenir franco-allemand, le groupe a découvert dans le cadre du programme culturel le nouveau quartier lyonnais de la Confluence ainsi que le musée du même nom consacré à l'histoire culturelle de l'Homme.

Deutschland, Frankreich und Europa 25 Jahre nach dem Mauerfall

Bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, des Institut français und der Französischen Botschaft in Berlin am 6.11.2014 ging Hubert Védrine, Außenminister Frankreichs von 1997 bis 2002 im Kabinett von Premierminister Lionel Jospin unter Präsident Jacques Chirac, bei einer Matinée in der Französischen Botschaft mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Deutsch-französischen Zukunftsdialogs auf die Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen seit dem Mauerfall ein.

Kein Anlass, Deutschland Vorwürfe zu machen

Die politische Elite und die Bevölkerung hierzulande haben die Neuordnung Deutschlands und Europas erfolgreich gemeistert. Die immer wieder geäußerte Kritik an Deutschland, es sei durch die Wiedervereinigung politisch und ökonomisch zu stark geworden, sei weder logisch noch angebracht, so Védrine.

Frankreich habe, unabhängig von der deutschen Wiedervereinigung und im Gegensatz zum Nachbarn, die letzten 25 Jahre nicht genutzt, um nötige Reformen umzusetzen und die ausufernden Kosten des Wohlfahrtstaates zu reduzieren. Gleichzeitig sei die Debatte zu Investitionen legitim, da die derzeitigen wirtschaftlichen Probleme nicht losgelöst von dieser Frage betrachtet werden können.

Mehr Gelassenheit in der Debatte zur Rolle Deutschlands und Frankreichs in Europa

Nicht nur das Ende der Einteilung Europas in Ost und West, auch die Entwicklung gemeinsamer Lösungsansätze zu den zahlreichen aktuellen internationalen Konflikten bedingten eine deutsch-französische Kooperation. Man müsse aber feststellen, dass sich das Gleichgewicht seit 1990 zu Gunsten Deutschlands verschoben habe. Außerdem sei die Partnerschaft um andere Kooperationen erweitert worden, sodass die Metapher vom deutsch-französischen "Paar" nicht mehr passe.

Während der Jahre des Umbruchs hätten die Meinungsverschiedenheiten stets zu konstruktiven Lösungen geführt. So sei Staatspräsident Mitterands Drängen – trotz medialer Opposition in Deutschland und bevorstehender Wahlen im März 1990 –, dass Deutschland die Oder-Neiße-Grenze anerkennen sollte, lobenswert und könne noch heute als Beispiel für offene Diskussionen dienen.

Den Graben zwischen europäischer Elite und Bevölkerung durch mehr Subsidiarität schließen

Aus einer persönlichen Sicht kritisierte Védrine den Ansatz, die alleinige Zukunftsvision in einer sich vertiefenden Integration der Europäischen Integration zu sehen. Dies könne nicht funktionieren, da die Bürger nicht mitzögen, wenn sie den Eindruck hätten, die Volkssouveränität könnte gefährdet sein. Védrine nannte die häufig als euroskeptisch dargestellten Parteien wie Front National, UKIP oder AfD europafeindliche Parteien, die besorgniserregenden Zuwachs verzeichneten. Dass sie Mehrheit der EU-Bürger bei den Europawahlen Nicht-Wähler waren, zeige zudem, dass nur noch eine in den Medien dominante Elite bedingungslos mehr Integration befürworte. Die Bürger könnten erst dann wieder wirklich erreicht werden, wenn die Parteien ihren Europa-Diskurs ändern würden.

Lösungsansätze, um die europäische Idee neu zu definieren, seien die Akzeptanz des Nationalstaats, sowie mehr Subsidiarität und die Stärkung der nationalen Parlamente. Außerdem warnte Védrine vor einem historischen Fehler, all denjenigen, die nicht für mehr Integration seien, Nationalismus zu unterstellen.

Ein Europa der Diversität

Besonders bei gemeinsamen europäischen Militäreinsätzen erwarteten die Partner ein verstärktes deutsches Engagement, auch wenn derzeit durch die verschiedenen Interessen keine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu erwarten sei und der westliche Interventionismus nicht mehr funktioniere. Zu dringenden außenpolitischen Fragen müssten sich nicht unbedingt Deutschland und Frankreich, sondern die zwei EU-Länder mit den unterschiedlichsten Ansätzen auf einen Nenner einigen, um den Partnern einen Kompromissvorschlag machen zu können. Bei der Frage zu Sanktionen gegen Russland hätten beispielsweise Polen und Italien vor dem Treffen der EU-Außenminister und des Europäischen Rates zusammenkommen können, um divergierende Meinungen zu besprechen und eine gemeinsame Position zu finden.